Petitionsausschuss empfiehlt Aufenthalt von Levon Cholakhyan und Varduhi Hayrapetyan

Am Wochenende erreichte STAY! die schriftliche Mitteilung des Petitionsausschusses, dass für Levon Cholakhyan und Varduhi Hayrapetyan ein Aufenthalt bei der kommunalen Ausländerbehörde erbeten wird.

Als Begründung führt der Ausschuss auf, dass Levon und Varduhi alle entsprechenden Dokumente, wie die Pässe und Prüfungen zur Anerkennung ihrer Berufsausbildungen als Arzt und als Pharmazeutikerin, vorgelegt haben. Außerdem werden die Beiden in sog. Mangelberufen arbeiten.

An die Empfehlung des Petitionsausschusses.ist die Ausländerbehörde nicht gebunden, in der Regel folgen die Behörden aber entsprechenden Bitten. Die Ausländerbehörde Düsseldorf sieht allerdings weiterhin juristische Probleme und hat den Fall zur Prüfung ans Innenministerium zurück gegeben.

„Wir freuen uns sehr über die Entscheidung des Petitionsausschusses und hoffen, dass es für Levon und Varduhi endlich eine dauerhafte Perspektive in Düsseldorf gibt,“ erklärt Oliver Ongaro von STAY! „Hier geht es um einen Einzelfall, der beispielhaft für viele Fälle ist. Die Ausländerbehörde Düsseldorf nutzt Ermessensspielräume zu selten im Sinne der antragstellenden Flüchtlinge. Eine städtische Willkommenskultur muss hier andere Maßstäbe ansetzen.“

RP Artikel 20.5. 2015

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WDR Lokalzeit

RP Artikel 5.5.2015